Polizeigewalt gegen AntifaschistInnen in Berlin
Wir veröffentlichen hier ein uns anonym zugespieltes Video vom 19. August 2006 in höherer Qualität als bisher im Netz verfügbar. Das 12-Minuten-Video dokumentiert Polizistinnen und Polizisten bei der Anwendung unverhältnismäßiger Gewalt im Einsatz gegen Aktionen des zivilen Ungehorsams. Hunderte Menschen versuchten im August 2006 durch Proteste und Blockaden einen Neonaziaufmarsch in Berlin-Pankow zu verhindern.
Das Video zeigt unter anderem, wie Polizeibeamte einem Teilnehmer der Proteste durch Schläge und Tritte einen Schädelbasisbruch zufügen. Dieser erstattete Anzeige, die allerdings von der Staatsanwaltschaft mit dem Hinweis beantwortet wurde, „dass auch die falsche Verdächtigung von Polizeibeamten eine Straftat (…) darstellen kann.“ (Quelle: „Der Videobeweis.“, Berliner Zeitung vom 10. Juli 2010) Stattdessen wurde der Geschädigte wegen „besonders schwerem Landfriedensbruch“ und „versuchter Körperverletzung“ zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und fünf Monaten verurteilt.
Nachdem das Video bei Indymedia aufgetaucht war, erstattete er jetzt erneut Anzeige gegen die Polizeibeamten. Der Vorfall reiht sich ein, in den von Amnesty International vorgestellten Bericht „Täter unbekannt“, der Anfang Juli 2010 auf die mangelnde Menschenrechtsbildung von Polizistinnen und Polizisten in zahlreichen Tagesmedien aufmerksam gemacht hatte.
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